Nachrichten zum Thema Kommunales
Auch Fußgönheim und Maxdorf profitieren von Fördergeldern für Rhein-Haardt-Bahn
Mit insgesamt 5,8 Millionen Euro fördert das Land Ausbau und Modernisierung der Rhein-Haardt-Bahn. Wie der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki (SPD) mitteilt, werden die Mittel entsprechend dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz-Kommunale Gebietskörperschaften und dem Landesfinanzausgleichsgesetz bereitgestellt. Davon profitieren auch der Rhein-Pfalz-Kreis und die Verbandsgemeinde Maxdorf, mit den Haltepunkten Fußgönheim und Maxdorf.
Zuschuss zur Umgestaltung des Ortskerns in Mutterstadt
Die Gemeinde Mutterstadt bekommt zur Umgestaltung ihres Ortskerns einen Zuschuss von 280.000 Euro aus dem Programm Städtebauliche Erneuerung 2015 - Aktive Stadtzentren, das Bund und Landesregierung gemeinsam finanzieren. Dies teilt der Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki nach einer Anfrage beim Innenministerium mit. Der Zuwendungsbetrag von Bund und Land betrage 70 Prozent der zuschussfähigen Kosten von 400.000 Euro. „Ich freue mich, dass die Gestaltung... des Mutterstadter Ortskerns nun realisiert werden kann“, sagt Kukatzki.
Neuer Name für die Verbandsgemeinde Waldsee
Aus der Verbandsgemeinde Waldsee soll die Verbandsgemeinde Rheinauen werden. Einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Landesgesetzes über die Bildung der Verbandsgemeinde haben SPD und Grüne gestellt. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki mit. Schon in der nächsten Sitzung am 11. November werde über den Antrag entschieden. Das Gesetz, das den Namen Rheinauen festschreibe, könne dann mit Beginn 2016 in Kraft treten.
715.000 Euro Landeszuschuss für K 13 zwischen Waldsee und Altrip
Für den Ausbau der sanierungsbedürftigen Kreisstraße K 13 zwischen Waldsee und Altrip wird das Land 715.000 Euro Zuschuss an den Rhein-Pfalz-Kreis geben. Das berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki aus dem Mainzer Innenministerium. Die Straße werde auf einer Strecke von 3500 Metern instandgesetzt. Zugleich mit der Erneuerung der Fahrbahndecke werde auch die unzureichende Entwässerung verbessert, so Kukatzki weiter. „Mit der Sanierung wird die Verkehrssicherheit auf diesem Abschnitt wesentlich verbessert“, lobt Kukatzki. Die Gesamtkosten der Arbeiten habe der Landesbetrieb Mobilitäti mit 1,1 Millionen Euro angesetzt.
