Nachrichten zum Thema Aktuell
Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2016
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistages,verehrte Anwesende,
ein ereignisreiches Jahr, voller Überraschungen und Herausforderungen, mit denen wohl niemand gerechnet hat, geht zu Ende. Das alles überragende Thema ist die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Zuwanderungen in einem bisher nicht gekannten Ausmaß fordern die gesamte Gesellschaft. In den letzten Monaten hat sich gezeigt, über welches Potential, Energie und Schaffenskraft wir in unserem Landkreis verfügen. Darauf können wir stolz sein und danken Ihnen Herr Landrat, den Beigeordneten sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreis- und Gemeindeverwaltungen, des Kreiswohnungsverbandes unseren Bürgermeistern, deren Stellvertretern und all denen die mit gearbeitet haben für ihr Engagement. Die ehrenamtlich Tätigen sind eine ganz wichtige Säule der Aufgabenbewältigung, nicht nur in Zusammenhang mit der Zuwanderung, sondern in allen Bereichen des Lebens. Ihnen gebührt in höchstem Maße Lob und Anerkennung. für ihre Unterstützung, die wir auch weiterhin benötigen.
Eine Haushaltsplanung in der derzeitigen Situation erfordert nicht nur die Beachtung aller Haushaltsgrundsätze sondern schon hellseherische Fähigkeiten.
Kultur- und Liederabend mit Uli Valnion am 2. Dezember in Heßheim
Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Sie herzlich zu einem Kultur- und Liederabend mit Uli Valnion ein:
Mittwoch, 2. Dezember 2015, 19.30 Uhr, Bürgerhaus Heßheim, 67258 Heßheim
Die Melodien kennt man noch und die meisten Refrains kann man schnell wieder mitsingen: Arbeiterlieder und viele Lieder der Friedensbewegung sind weithin bekannt. Ende vergangenen Jahres wurde ihnen eine ganz besondere Auszeichnung zuteil:
Das "Singen der Lieder der deutschen Arbeiterbewegung" ist in die Liste des immateriellen Weltkulturerbes der UNESCO aufgenommen worden. Damit wurde eine politisch-künstlerische Ausdrucksform anerkannt, die zwischenzeitlich fast in Vergessenheit zu geraten drohte. Wie aktuell sind die Inhalte von Arbeiter-, Friedens- und Protestliedern in Zeiten von wieder zunehmender sozialer Ungleichheit und bis vor kurzem undenkbarer neu entflammter Konflikte?
Nach einem Grußwort von Martin Haller MdL übernimmt der Sänger und Liedermacher Uli Valnion die musikalische Gestaltung des Abends.
Hören Sie zu und / oder singen Sie mit!
Der Eintritt ist frei.
Einladung zum Kulturtreff am 24.11.15 in Lambsheim
Die Landtagsabgeordneten Martin Haller und Bernhard Kukatzki laden gemeinsam zu einem Kulturtreff unter dem Motto "Kunst und Kultur für Respekt" ein und wollen damit auch die vielfältigen Herausforderungen rund um das Thema Flucht aufgreifen. Die Veranstaltung findet am 24. November um 19.00 Uhr im GMV Lambsheim, Königsberger Straße 20 c, statt. Gast und Impulsgeber wird Walter Schumacher, Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sein.
Wer mitdiskutieren und mitmachen möchte, wird um Rückmeldung an buero@martin-haller.de gebeten.
Grünbrücke über die A 61
SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki und Walter Feiniler hocherfreut über Grünbrücke – jahrelanger Einsatz von Politik und Ehrenamtlichen vor Ort hat sich gelohnt
Mit großer Freude begrüßen die beiden neuen SPD-Landtagsabgeordneten Bernhard Kukatzki und Walter Feiniler den Beschluss des zuständigen Bundesverkehrsministeriums, im Rahmen des sechsspurigen Ausbaus der A 61 auch eine Grünbrücke in der Höhe der Gemeinde Schifferstadt vorzusehen. Die Forderung nach einer solchen Querung für Wildtiere über die Autobahn war von Umweltschützern vor Ort, die sich zur „Aktion Grünbrücke für Schifferstadt“ zusammengeschlossen haben, aber auch von Vertretern der Politik schon lange erhoben worden. Gerade ihre Vorgängerinnen im Landtag, die ehemalige Landtagsvizepräsidentin Hannelore Klamm, und die Speyerer Abgeordnete Friederike Ebli hätten sich sehr für die Grünbrücke stark gemacht, so Bernhard Kukatzki.
Mit Humanität den Terror bekämpfen - Interview mit Martin Haller
Herr Haller, sie sind nun gut 100 Tage im Amt, was ist in dieser Zeit ihre größte Baustelle gewesen?
Ganz klar gehen die weltweiten Krisen nicht an unserer Vorderpfalz vorbei. Durch die zahlreichen gewalttätigen Konflikte, vor allem auch in Syrien steigt die Zahl der Asylsuchenden stark an. Diese Menschen kommen häufig mit nicht mehr als dem was sie am Leibe tragen bei uns an, sind schwer traumatisiert und haben nichts retten können außer ihrem Leben. Besonders für Kinder sind die Erlebnisse in den Krisengebieten oft sehr schlimm. Es ist für mich selbstverständlich, dass wir diesen Menschen helfen.
Herr Haller, Sie haben die Zahlen angesprochen. Wie viele Flüchtlinge sind es genau?
Zum Stichtag 31. Oktober hatten wir genau 600 Personen im Leistungsbezug. Das bedeutet, dass alleine im Jahr 2014 bis Ende Oktober 266 Asylbewerber aufgenommen wurden. Der Großteil stammt aus Syrien. Für das nächste Jahr gehen wir von weiteren 500 Asylsuchenden aus.
